Handy auf dem Rad ist teuer – Jetzt auch für den Arbeitgeber (BAG 5 AZR 334/21) Jedes Kind weiss es: Handy auf dem Rad ist teuer. Nunmehr hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass dies jetzt auch für den Arbeitgeber gilt (BAG 5 AZR 334/21). Worum ging es? Zwei Fahrer (sogenannte Rider) des bekannten Lieferdienstes Lieferando hatten…
Anspruch auf das Arbeitszeugnis nicht erfüllt bei tabellarischer Darstellungsform – BAG 9 AZR 262/20 Immer wieder besteht Streit darüber, ob der Arbeitgeber das Arbeitszeugnis ordentlich erteilt hat oder nicht. Nunmehr hat das BAG entschieden, das der Anspruch auf das Arbeitszeugnis nicht erfüllt ist, wenn das Arbeitszeugnis in tabellarischer Darstellungsform erfolgt. Anspruch auf Erteilung von Endzeugnis…
Arbeitnehmererfindungen – Rechte von Arbeitnehmer und Arbeitnehmer Wer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung tätigt (Arbeitnehmererfindungen), hat nach dem Arbeitnehmererfindergesetz spezielle Rechte und Pflichten in Bezug auf die Erfindung. Besondere Regelungen hierzu finden sich unter anderem im sogenannten Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG). Einzelne Rechte für Arbeitnehmererfindungen Besonders relevante Regelungen des Arbeitnehmererfindungsgesetz betreffen Fragen von Schutzrechten, Vergütungen…
