Handy auf dem Rad ist teuer – Jetzt auch für den Arbeitgeber (BAG 5 AZR 334/21) Jedes Kind weiss es: Handy auf dem Rad ist teuer. Nunmehr hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass dies jetzt auch für den Arbeitgeber gilt (BAG 5 AZR 334/21). Worum ging es? Zwei Fahrer (sogenannte Rider) des bekannten Lieferdienstes Lieferando hatten…

Anspruch auf das Arbeitszeugnis nicht erfüllt bei tabellarischer Darstellungsform – BAG 9 AZR 262/20 Immer wieder besteht Streit darüber, ob der Arbeitgeber das Arbeitszeugnis ordentlich erteilt hat oder nicht. Nunmehr hat das BAG entschieden, das der Anspruch auf das Arbeitszeugnis nicht erfüllt ist, wenn das Arbeitszeugnis in tabellarischer Darstellungsform erfolgt. Anspruch auf Erteilung von Endzeugnis…

Arbeitnehmererfindungen – Rechte von Arbeitnehmer und Arbeitnehmer Wer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung tätigt (Arbeitnehmererfindungen), hat nach dem Arbeitnehmererfindergesetz spezielle Rechte und Pflichten in Bezug auf die Erfindung. Besondere Regelungen hierzu finden sich unter anderem im sogenannten Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG). Einzelne Rechte für Arbeitnehmererfindungen Besonders relevante Regelungen des Arbeitnehmererfindungsgesetz betreffen Fragen von Schutzrechten, Vergütungen…

Informationen zum Umgang mit dem Freiwilligenprogramm für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG Achtung: Erste Informationen zum Umgang mit dem Freiwilligenprogramm für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG unter dem Namen now! Cabin gibt es HIER! Was können wir für Sie tun? Rufen Sie uns gerne an: 0892601020 Schreiben Sie uns unverbindlich eine Nachricht und…

Lohnfortzahlung nur noch für Geimpfte? Gibt es künftig Lohnfortzahlung nur noch für Geimpfte? Diese und viele weitere Fragen des Arbeitsrechts befinden sich weiterhin im steten Wandel. Grundsätzlich gilt im Arbeitsrecht der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“. Leistet der Arbeitnehmer keine Arbeit, schuldet der Arbeitgeber also grundsätzlich auch keinen Lohn. Dieser Grundsatz findet in der Praxis…

Prozessverschleppung nach Kündigungsschutzklage Antrag auf Entscheidung nach Lage der Akten Ist es zu einer Kündigung und in der Folge zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht gekommen, so hat das Arbeitsgericht nach § 61a Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) kurzfristig Termin für die Güteverhandlung (Gütetermin) anzuberaumen. Nach § 61a ArbGG sind Bestandsstreitigkeiten über das Bestehen, das Nichtbestehen…

Kündigung und Frist für Kündigungsschutzklage Was gilt es zwingend zu beachten? Kündigung und Frist für Kündigungsschutzklage Bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss unbedingt auf die Einhaltung der Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage geachtet werden! Wurde ein Arbeitsverhältnis gekündigt, so ist in jedem Fall auf die kurze Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage (Klagefrist) vor dem zuständigen…

Wann sind vertragliche Ausschlussklauseln und Verfallfristen unwirksam? Ausschlussfristen sind unwirksam, wenn sie umfassend alle Ansprüche ausschließen Wann sind vertragliche Ausschlussklauseln und Verfallfristen unwirksam? Mit dieser Frage sich das Bundesarbeitsgericht (BAG Urteil vom 26.11.2020, 8 AZR 58/20) wiederholt auseinandergesetzt. In dem vorliegenden Fall kündigte der Arbeitgeber zunächst mittels betriebsbedingter Kündigung. Später schlossen die Parteien einen Aufhebungsvertrag….

Corona und Arbeitsschutz Die Corona-Pandemie hat das Arbeitsrecht immer wieder beschäftigt und tut dies weiter. Immer mehr in den Fokus sind dabei Fragen im Zusammenhang von Corona und Arbeitsschutz gerückt. Arbeitsschutzregeln wurden angepasst Im Rahmen der Corona-Pandemie sind im Arbeitsrecht auch Fragen zum betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz immer bedeutsamer geworden. Dies war erforderlich um die…

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