Gefälschter Impfpass – Strafbefehl gegen Ex-Werder Bremen Trainer Markus Anfang rechtskräftig Markus Anfang akzeptiert offenbar Strafbefehl – 90 Tagessätze á 400 Euro Ex-Werder Bremen Trainer Markus Anfang geriet wegen des Vorwurfs der Nutzung eines gefälschten Impfpasses unter Verdacht und öffentlich unter Druck. Gegen Markus Anfang und den Co-Trainer Florian Junge sind am 20. November 2021…

Wellergruppe übernimmt Walkenhorst Gruppe – Was gilt es arbeitsrechtlich zu beachten? Mit Wirkung zum 1. Mai 2022 übernimmt die Wellergruppe die Walkenhorst Gruppe. Betroffen hiervon sind alle acht BMW und Mini Häuser und deren Mitarbeiter. Die Häuser sollen vollständig in das Brand B&K der Wellergruppe eingegliedert werden. Welche arbeitsrechtlichen Folgen sind mit der Übernahme der…

Arbeitgeber und Gewerkschaften sind uneinig über neue Homeoffice Regelungen ab März 2022 Arbeitgeber und Gewerkschaften sind uneinig über neue Homeoffice Regelungen ab März 2022 Arbeitgeber und Gewerkschaften ringen um neue Homeoffice Regelungen ab März 2022. Klar ist, dass die im Rahmen von Corona getroffenen Homeoffice Regelungen nur vorübergehender Natur sein sollen. Hier finden Sie auch…

Achtung! Fristen im Arbeitsrecht! Versäumen Sie auf keinen Fall Fristen. Fehler sind später ggfs. nicht zu korrigieren Achtung! Fristen im Arbeitsrecht! Es lauern viele Fehler für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Vermeiden Sie solche Fehler, die später nicht mehr zu korrigieren sind. Einige Fristen lassen sich sich taggenau bestimmen. Andere Fristen lassen sich aber dem Gesetz nicht…

Aufhebung der Homeoffice-Pflicht Aufhebung der Homeoffice-Pflicht – Stufenplan: Öffnen in drei Schritten bis zum 20.03.2022 Mit dem neuen Stufenplan kommt es bis zum 20.03.2022 zur Aufhebung der Homeoffice-Pflicht. Im Rahmen der Coronapandemie sind Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzgesetzes erforderlich gewesen und auch weiterhin erforderlich. D.h. Arbeitnehmer waren und sind weiter vor arbeitsbedingten Infektionsrisiken zu schützen. Hierher…

Kündigung des Arbeitsvertrags nach Fälschung des Impfausweises Spätestens seit dem 24.11.2021 ist das Fälschen von Impfausweisen strafbar. Aber droht auch die Kündigung des Arbeitsvertrages nach Fälschung des Impfausweises? Unter Juristen ist streitig, ob das Fälschen eines Impfausweises bisher strafbar war oder nicht. Eine umfassende Zusammenstellung unter strafrechtlichen Aspekten finden Sie hier. Nunmehr hat der Gesetzgeber…

Handy auf dem Rad ist teuer – Jetzt auch für den Arbeitgeber (BAG 5 AZR 334/21) Jedes Kind weiss es: Handy auf dem Rad ist teuer. Nunmehr hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass dies jetzt auch für den Arbeitgeber gilt (BAG 5 AZR 334/21). Worum ging es? Zwei Fahrer (sogenannte Rider) des bekannten Lieferdienstes Lieferando hatten…

Anspruch auf das Arbeitszeugnis nicht erfüllt bei tabellarischer Darstellungsform – BAG 9 AZR 262/20 Immer wieder besteht Streit darüber, ob der Arbeitgeber das Arbeitszeugnis ordentlich erteilt hat oder nicht. Nunmehr hat das BAG entschieden, das der Anspruch auf das Arbeitszeugnis nicht erfüllt ist, wenn das Arbeitszeugnis in tabellarischer Darstellungsform erfolgt. Anspruch auf Erteilung von Endzeugnis…

Arbeitnehmererfindungen – Rechte von Arbeitnehmer und Arbeitnehmer Wer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung tätigt (Arbeitnehmererfindungen), hat nach dem Arbeitnehmererfindergesetz spezielle Rechte und Pflichten in Bezug auf die Erfindung. Besondere Regelungen hierzu finden sich unter anderem im sogenannten Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG). Einzelne Rechte für Arbeitnehmererfindungen Besonders relevante Regelungen des Arbeitnehmererfindungsgesetz betreffen Fragen von Schutzrechten, Vergütungen…

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