Drohende Abmahnung bei Werbung mit Begriffs Black Friday In den letzten Jahren wurde der Trend des sogenannten Black Friday aus den USA auch in Deutschland immer populärer. Der Black Friday ist in den USA seit Jahren der Startschuss für das Weihnachtsgeschäft und findet traditionell an dem ersten Freitag nach Thanksgiving statt. Black Friday als geschützte…

Das Thema Filesharing bleibt auch in der kommenden Zeit akutell. Obwohl die Abschaffung der Störerhaftung in der Diskussion stand, zeigt sich nunmehr, dass die Gesetzesänderung an der Abmahnpraxis wenig geändert hat. Neben dem Blog auf www.kanzlei-glockenbachviertel.de gibt es auch unter www.abmahnung.org hilfreiche Tipps rund um das Thema Filesharing. Hier finden Sie eine Vielzahl nützlicher Tipps….

AG München weist Unterlassungsklage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ab Das Amtsgericht München (AG München) hat mit Urteil vom 30.09.2015 (Az.: 142 C 30130/14) entschieden, dass eine Filmregisseurin die Veröffentlichung ihres Geburtsdatums in einem Online-Lexikon hinzunehmen hat. Die Filmregisseurin hatte auf Unterlassung geklagt, die Klage jedoch abgewiesen. Das AG München ist der Auffassung, eine bekannte Filmregisseurin müsse dies…

BGH entscheidet für Namensträger Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 18.08.2016 ein interessantes Urteil (Az. I ZR 185/14) zu dem Thema Internet-Domains veröffentlicht. Gegenstand der Auseinandersetzung war die Frage, ob Personen mit bürgerlichem Namen ein Vorrecht auf eine namensgleiche Internet-Domain mit der Endung „.de“ haben. Im Ergebnis hat der BGH mit dem Urteil den Namensinhabern den…

LG München zur Informationspflicht von Check24 Das Landgericht München (LG München) hat sich in einem zivilrechtlichen Gerichtsverfahren mit den Informationspflichten des Vergleichsportals Check24 gegenüber Verbrauchern befasst und in seinem Urteil vom 13.07.2016 (Az.: 37 O 15268/15) entschieden, dass diese besser informiert werden müssten. In anderen Punkte ist das LG München dem Kläger hingegen nicht gefolgt….

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (München) erhalten? – Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab. Leisten Sie keine voreilige Zahlung ! Die auf Abmahnungen wegen Filesharing (Peer-to-Peer / P2P) spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt aktuell Anschlussinhaber ab, die den Film Edge of Tomorrow heruntergeladen haben. Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab und…

Bundesverfassungsgericht zum Musiksampling im Fall Moses Pelham ./. Kraftwerkt Neue Runde im Streit Moses Pelham vs. Kraftwerk Umbrüche sind der Musikindustrie nicht fremd. So hieß es bereits in dem Song von „The Buggles“: „Video killed the radio star. In my mind and in my car, we can’t rewind we’ve gone to far“ Trotz aller Befürchtungen…

Oasis Dokumentation „Supersonic“ noch für 2016 angekündigt Cannes, die Croisette und seine internationalen Filmfestspiele sind nicht nur dem Medien- und Urheberrechtler ein Begriff. Die legendäre Band OASIS aus dem englischen Manchester hat das diesjährige Filmfestival in Südfrankreich genutz um für einen Paukenschlag in der Welt des hervorragenden Musikgeschmacks zu sorgen. Die Engländer, die möglicherweise schon…

Kammergericht zur Pflicht deutscher AGB auf Homepage Das Kammergericht (Berlin) hat untersagt, dass der Messenger-Dienst WhatsApp auf seiner deutschen Website lediglich englischsprachige AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) verwendet (Urteil des Kammergerichts vom 08.04.2016; Az. 5 U 156/14). Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen das in Kalifornien ansässige Unternehmen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat die Auffassung vertreten, dass…

Das Landgericht Hamburg hat zum Fall Böhmermann Stellung genommen Das Landgericht Hamburg hat zu dem Fall des deutschen Moderators und Satirikers Jan Böhmermann im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens Stellung bezogen. Mit der erlassenen einstweiligen Verfügung hat das Landgericht Hambrug Teile des Gedichts (Böhmermann-Gedicht) nach ersten Medienberichten verboten. Der Antragssteller war der türkische Präsident Recep Tayyip…

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