Der BGH hat in einem konkreten Einzelfall entschieden unter welchen Voraussetzungen der Anschlussinhaber auch Familienmitglieder benennen muss Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Entscheidung I ZR 19/16 – Loud vom 30.03.2017 darüber entschieden, wann ein Anschlussinhaber Familienmitglieder verraten bzw. namentlich benennen muss (Hier geht es zur Pressemitteilung des BGH). Was war geschehen? Wie in unserem…
BGH entscheidet über die Frage ob Anschlussinhaber Familienangehörige benennen muss (I ZR 19/16) Am 30. März 2017 wird der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden, ob der Inhaber eines Telefonanschlusses die Angehörigen Familienmitglieder benennen muss oder nicht. Das Verfahren wird bei dem BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 19/16 geführt. In den Vorinstanzen entschieden bereits das LG München…
Derweil hat das LG Hamburg sein Urteil in dem Hauptsacheverfahren in Sachen Recep Tayyip Erdogan ./. Jan Böhmermann verkündet. Das LG Hamburg hat seine Entscheidung aus dem Einstweiligen Verfügungsverfahren im Kern bestätigt. Wie gegenüber der Süddeutschen Zeitung in einer Stellungnahme bereits geäußert, war die Entscheidung im Kern zu erwarten. Weitere Einzelheiten und Hintergründe finden Sie…
Nachdem das LG Hamburg die Verkündung seines Urteils vorerst verschoben hat, wird das für heute angekündigte Urteil in der Causa Jan Böhmermann mit besonderer Spannung erwartet. Hierzu haben wir auch gegenüber der Süddeutschen Zeitung auf Anfrage wie folgt Stellung genommen. In Kürze: Was ist bisher geschehen? Der bekannte Moderator und Satiriker Jan Böhmermann hat in…
LOOK Die Bildagentur der Fotografen GmbH aus München mahnt verstärkt durch die Kanzlei Waldorf Frommer ab Drohende Abmahnung bei unberechtigter Nutzung von Fotos und Bildern Derzeit mahnt Look Die Bildagentur der Fotografen GmbH aus München über die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer verstärkt die unberechtigte Bildnutzung ab. Nicht nur Abmahnungen wege Filesharing, sondern auch Abmahnungen auf Grund…
Drohende Abmahnung bei Werbung mit Begriffs Black Friday In den letzten Jahren wurde der Trend des sogenannten Black Friday aus den USA auch in Deutschland immer populärer. Der Black Friday ist in den USA seit Jahren der Startschuss für das Weihnachtsgeschäft und findet traditionell an dem ersten Freitag nach Thanksgiving statt. Black Friday als geschützte…
Das Thema Filesharing bleibt auch in der kommenden Zeit akutell. Obwohl die Abschaffung der Störerhaftung in der Diskussion stand, zeigt sich nunmehr, dass die Gesetzesänderung an der Abmahnpraxis wenig geändert hat. Neben dem Blog auf www.kanzlei-glockenbachviertel.de gibt es auch unter www.abmahnung.org hilfreiche Tipps rund um das Thema Filesharing. Hier finden Sie eine Vielzahl nützlicher Tipps….
AG München weist Unterlassungsklage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ab Das Amtsgericht München (AG München) hat mit Urteil vom 30.09.2015 (Az.: 142 C 30130/14) entschieden, dass eine Filmregisseurin die Veröffentlichung ihres Geburtsdatums in einem Online-Lexikon hinzunehmen hat. Die Filmregisseurin hatte auf Unterlassung geklagt, die Klage jedoch abgewiesen. Das AG München ist der Auffassung, eine bekannte Filmregisseurin müsse dies…
BGH entscheidet für Namensträger Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 18.08.2016 ein interessantes Urteil (Az. I ZR 185/14) zu dem Thema Internet-Domains veröffentlicht. Gegenstand der Auseinandersetzung war die Frage, ob Personen mit bürgerlichem Namen ein Vorrecht auf eine namensgleiche Internet-Domain mit der Endung „.de“ haben. Im Ergebnis hat der BGH mit dem Urteil den Namensinhabern den…
LG München zur Informationspflicht von Check24 Das Landgericht München (LG München) hat sich in einem zivilrechtlichen Gerichtsverfahren mit den Informationspflichten des Vergleichsportals Check24 gegenüber Verbrauchern befasst und in seinem Urteil vom 13.07.2016 (Az.: 37 O 15268/15) entschieden, dass diese besser informiert werden müssten. In anderen Punkte ist das LG München dem Kläger hingegen nicht gefolgt….
