Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (München) erhalten? – Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab. Leisten Sie keine voreilige Zahlung ! Die auf Abmahnungen wegen Filesharing (Peer-to-Peer / P2P) spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt aktuell Anschlussinhaber ab, die den Film Edge of Tomorrow heruntergeladen haben. Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab und…
Bundesverfassungsgericht zum Musiksampling im Fall Moses Pelham ./. Kraftwerkt Neue Runde im Streit Moses Pelham vs. Kraftwerk Umbrüche sind der Musikindustrie nicht fremd. So hieß es bereits in dem Song von „The Buggles“: „Video killed the radio star. In my mind and in my car, we can’t rewind we’ve gone to far“ Trotz aller Befürchtungen…
Oasis Dokumentation „Supersonic“ noch für 2016 angekündigt Cannes, die Croisette und seine internationalen Filmfestspiele sind nicht nur dem Medien- und Urheberrechtler ein Begriff. Die legendäre Band OASIS aus dem englischen Manchester hat das diesjährige Filmfestival in Südfrankreich genutz um für einen Paukenschlag in der Welt des hervorragenden Musikgeschmacks zu sorgen. Die Engländer, die möglicherweise schon…
Kammergericht zur Pflicht deutscher AGB auf Homepage Das Kammergericht (Berlin) hat untersagt, dass der Messenger-Dienst WhatsApp auf seiner deutschen Website lediglich englischsprachige AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) verwendet (Urteil des Kammergerichts vom 08.04.2016; Az. 5 U 156/14). Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen das in Kalifornien ansässige Unternehmen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat die Auffassung vertreten, dass…
Das Landgericht Hamburg hat zum Fall Böhmermann Stellung genommen Das Landgericht Hamburg hat zu dem Fall des deutschen Moderators und Satirikers Jan Böhmermann im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens Stellung bezogen. Mit der erlassenen einstweiligen Verfügung hat das Landgericht Hambrug Teile des Gedichts (Böhmermann-Gedicht) nach ersten Medienberichten verboten. Der Antragssteller war der türkische Präsident Recep Tayyip…
BGH zu Gegenstandswert und Störerhaftung Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12 Mai 2016 mehrere Urteile zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen gesprochen. Die Urteile haben die Aktenzeichen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15. Gegenstandswert der…
Servus TV wird nun doch fortgesetzt Wie in unserem Bloq vom 4. Mai 2016 mitgeteilt, sollte der österreichische Sender Servus TV eingestellt werden. Servus TV gehört zur Red Bull Media House Gruppe. Wie nunmehr am 10. Mai 2016 verlautet, wird der Sender fortgeführt. Die Einstellung des Senders steht aktuell nicht mehr im Raum. Damit dürften…
Das Problem der Störerhaftung und das Politikum WLAN-Gesetz WLAN-Gesetz – Störerhaftung wird abgeschafft Politisch ist das WLAN-Gesetz und die sogenannte Störerhaftung scheinbar entschieden. Union und SPD haben, nach entsprechendem politischen Ringen, nunmehr den Weg für offene Hotspots geebnet. Hintergrund ist die WLAN-Hotspotnutzung. WLAN-Hotspots dienen bereits in anderen Ländern, stärker als in Deutschland, dazu, ein breiter…
Die Hans im Glück Franchise GmbH betreibt mit ihrer Burger-Kette eine klassische Systemgastronomie. Die Hans im Glück Franchise GmbH hat ihren Sitz in München und eröffnete 2010 dort ihre erste Filiale. Die Burger-Kette hatte teilweise mehr als 40 Restaurants in ganz Deutschland. Besonderes Kennzeichen der Filialen sind das Birkenholz- und Birkenstamm-Dekor. Die Filialen sind derart…
Haftung Sharehoster – LG München 2016 Das Landgericht München (LG München) hat mit Urteil vom 18.03.2016 und vom 31.03.2016 in drei Verfahren entschieden, dass ein Sharehoster zu umfassenden Gegenmaßnahmen zu greifen hat, wenn er einen ersten Hinweis auf illegale Downloads erhalten hat. Andernfalls haftet der Sharehoster. Der Begriff Sharehoster (oder Filehoster, Cyberlocker, One-Click-Hoster) wird für…
