AG München weist Unterlassungsklage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ab Das Amtsgericht München (AG München) hat mit Urteil vom 30.09.2015 (Az.: 142 C 30130/14) entschieden, dass eine Filmregisseurin die Veröffentlichung ihres Geburtsdatums in einem Online-Lexikon hinzunehmen hat. Die Filmregisseurin hatte auf Unterlassung geklagt, die Klage jedoch abgewiesen. Das AG München ist der Auffassung, eine bekannte Filmregisseurin müsse dies…
DFB Unterliegt in erster Instanz Vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main (ArbG Frankfurt) musste über die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung des Deutschen Fußball Bund (DFB) gegen den Vize-Generalsekretär Stefan Hans entschieden werden. Das ArbG Frankfurt entschied, dass die ausgesprochene Kündigung unwirksam gewesen sei und erlitt damit erstinstanzlich eine Niederlage. Das Gericht erließ ein Teilurteil. In…
ArbG Düsseldorf: Fristlose Kündigung nach Morddrohung gegenüber Vorgesetztem ist wirksam Ein Arbeitnehmer hat gegenüber seinem Vorgesetzten eine telefonische Morddrohung ausgesprochen. Wie das Arbeitsgericht Düsseldorf (ArbG Düsseldorf, Urteil vom 15.08.2016, Az.: 7 Ca 415/15) nun entschied, war die von dem Arbeitgeber ausgesprochene fristlose Kündigung wirksam. Der Arbeitnehmer hat massive Drohungen wie „Ich stech‘ Dich ab“ geäußert….
Bundesgerichtshof (BGH) über Schadensersatz nach abgebrochener Ebay-Auktion (Az.: VIII ZR 182/15)>
Internationaler Sportgerichtshof CAS bestätigt Totalausschluss russischer Athleten bei Paralympics 2016 in Rio Nunmehr ist es amtlich und sportgerichtlich endgültig entschieden: Die diesmaligen Paralympics in Rio de Janeiro werden unter Ausschluss der russischen Sportler stattfinden. Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat die Entscheidung des Internationalen Paralympics Komitee (IPC) bestätigt. Hintergrund war der Vorwurf angeblichen Staatsdopings. Der CAS…
BGH entscheidet für Namensträger Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 18.08.2016 ein interessantes Urteil (Az. I ZR 185/14) zu dem Thema Internet-Domains veröffentlicht. Gegenstand der Auseinandersetzung war die Frage, ob Personen mit bürgerlichem Namen ein Vorrecht auf eine namensgleiche Internet-Domain mit der Endung „.de“ haben. Im Ergebnis hat der BGH mit dem Urteil den Namensinhabern den…
Frau sticht auf Oktoberfest zu, nachdem Patrick Owomoyela rassistisch beleidigt worden sei Vor dem Landgericht München I ist heute eine Frau wegen versuchten Totschlags zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Fall hat es in jeder Hinsicht in sich und möglicherweise noch kein Ende gefunden. Was war passiert? Die Angeklagte ist die Verlobte eines Millionärs….
Am Samstag, dem 28. Januar 2016 haben wir die CONVOCO Lecture zu dem Thema „Autorität im Wandel“ in Salzburg besucht. Die Veranstaltung fand in dem Mozartueum der Universität Salzburg statt. Dabei sprach u.a. die Viezepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Frau Prof. Claudia M. Buch, über die “Macht und Ohnmacht öffentlicher Institutionen”. Weitere Teilnehmer und Besucher waren…
LG München zur Informationspflicht von Check24 Das Landgericht München (LG München) hat sich in einem zivilrechtlichen Gerichtsverfahren mit den Informationspflichten des Vergleichsportals Check24 gegenüber Verbrauchern befasst und in seinem Urteil vom 13.07.2016 (Az.: 37 O 15268/15) entschieden, dass diese besser informiert werden müssten. In anderen Punkte ist das LG München dem Kläger hingegen nicht gefolgt….
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (München) erhalten? – Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab. Leisten Sie keine voreilige Zahlung ! Die auf Abmahnungen wegen Filesharing (Peer-to-Peer / P2P) spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt aktuell Anschlussinhaber ab, die den Film Edge of Tomorrow heruntergeladen haben. Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab und…
